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Arbeit im Gemeinderat
Gemeinderat Beat Bosshart hat die Ratsmitglieder im Frühherbst 2023 darüber orientiert, dass er seine selbständige Tätigkeit weitgehend aufgibt und per 1. Januar 2024 eine Stelle bei den Technischen Betriebe Rorschach annimmt. Er wird dort für den Bereich der Fernwärme zuständig sein.
Da heute bereits Gemeinderat Philipp Klingler bei den Technischen Betrieben Rorschach arbeitet ergibt sich ab Januar 2024 die Situation, dass zwei Mitglieder der Gemeindebehörde beim gleichen Arbeitgeber angestellt sind. Der Gemeinderat hat sich eingehend mit dieser Situation auseinandergesetzt und die Chancen/Risiken, die sich aus einer solchen Konstellation ergeben könnten, analysiert.
Der Rat hält dazu fest, dass die genannten Ratsmitglieder bei den Technischen Betrieben Rorschach lediglich angestellt, jedoch in keiner Art und Weise in die dortige Politik involviert sind. Da aktuell keine gemeindeübergreifenden Projekte bestehen und auch keine Sachverhalte zu erkennen sind, die auf eine Befangenheit hindeuten, ergibt sich aus dieser neuen Konstellation kein Gefahrenpotential und auch kein Handlungsbedarf. Beide Ratsmitglieder unterstehen als gewählte Behördenmitglieder in Thal den einschlägigen Vorschriften gemäss Gemeindegesetz (Bsp. Kollegialbehörde, Schweigepflicht, Ausstandsregelung) und würden in den Ausstand treten, falls dies tatsächlich einmal bei einem regionalen Projekt notwendig wäre.